Operative China-Politik findet in den Kommunen statt

Studie: Kommunen - Kernstück deutscher China-Politik
Eine erfolgreiche Neuausrichtung deutscher China-Politik wird davon abhängen, wie sehr die Kommunen beteiligt werden - das ist eine zenzrale Aussage einer Studie, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung (Bonn) initiiert wurde.




Die Untersuchung wirft ein Schlaglicht auf die Rolle verschiedener Akteure – aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bildung in den deutsch-chinesischen Beziehungen und auf das Verhältnis der verschiedenen Ebenen (Bund/Kommune, Land/Kommune) in den Kommunalbeziehungen. Besonders berücksichtigt wird dabei, wie sich China seit der Machtübernahme Xi Jinpings 2012/13 tiefgreifend verändert hat und welche Konsequenzen dies für den deutschen Umgang mit China erfordert.

Eines der Ergebnisse
China-Kompetenz fördert Resilienz

Der Bedarf an Wissen über chinesische Akteure, Strukturen, Diskurse und Strategien wird in den Kommunalverwaltungen durchgehend erkannt – obwohl China in vielen Kommunen nicht das wichtigste Thema ist. Trotzdem mangelt es vielfach an Erfahrung, Ressourcen und sowohl regionalen als auch überregionalen Plattformen, die ein schnelles und umfassendes Verständnis – über die generellen Informationen des Bundes hinaus – ermöglichen würden. Um diesem Mangel zu begegnen, greifen einige Kommunen zur Selbsthilfe, indem sie Vernetzungsmöglichkeiten nutzen und schaffen, die auch dem Wissensaustausch dienen. Diese Netzwerke sind jedoch strukturell oft nicht fest etabliert und funktionieren eher als Ad-hoc-Formate.

Eine Vielzahl an Kommunen wünscht sich übergreifende Vernetzungsangebote in Partnerschaft mit der Landes- und Bundesebene. Für spezielle und akute Themen, zum Beispiel wenn Anfragen von chinesischen Interessent_innen nicht eingeordnet werden können, sind schnelle und unkomplizierte Kommunikationskanäle zu sachkundigen Stellen notwendig.

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