Was haben Mooncakes mit Compliance zu tun? Auszüge aus CNBW-Seminar

Das CNBW veranstaltete am 10. Juni 2021 ein Online-Seminar zum Thema Compliance. Fabian Knopf (R&P China Lawyers) und Johannes Mirecki (Würth China) zeigten Probleme und Lösungswege auf. Bereiche: Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und gewerbliche Schutzrechte. 

Ausgewählte Statements

Was alles unter Compliance fallen kann (Beispiele):
.  Schmiergeld
.  Sozialabgaben
.  Werbung
.  Zollerklärung
.  Haftung des Vorstands
.  Produktqualität
 . Geistiges Eigentum
.  Stempelkontrolle
.  Mooncakes
.  Überstunden

Beispiel: Sozialabgaben
Früher Kavaliersdelikt - heute von den Steuerbehörden beaufsichtigt
Risiko:
.  Bestechung durch Mitarbeiter
.  Ahndung durch Behörden
.  teure Entschädigung

Chinas strenges Werberecht
Fallbeispiel:
Video eines chinesisches Molkereiunternehmen zeigt nicht Chinas "vollständiges und korrektes Staatsgebiet";
Folge: 300.000 CNY Strafe für  Unternehmen und Videoproduzent

Zollverstöße werden mit Gefängnisstrafen geahndet!
Einer der Hauptgründe für Ausländer in chinesischen Gefängnissen!
Beispiele: falsche Angaben zu HS-Codes und Klassifizierung von Gütern

Haftung des Vorstands
Allgemein: Mitglieder des Vorstands sind nicht ausreichend an täglichen Geschäftsvorgängen beteiligt = daher keine Haftung;
Rat: Verantwortung sollte festgelegt werden = hilft bei Bestimmung von Verstößen und erleichtert Entlassung/Entfernung von Geschäftsführer und anderen führenden Angestellten

Produktqualität
Haftung, wenn Schaden durch Produkt entsteht;
Was ist mit Produkten, die entsorgt wurden, aber trotzdem in Umlauf geraten?
.  Prüfung von Entsorgern und Kunden
.  Beweise, dass Produkt ordnungsgemäß entsorgt wurden und nicht vom Unternehmen in Umlauf gebracht wurden

Stempelkontrolle
Unternehmensstempel sind wie Unterschriften von Geschäftsführern;
Bei Stempeln und wichtigen Unternehmensdokumente (Gründungsurkunde etc.):
.  4-Augen Prinzip
.  zentrale Aufbewahrung
.  Stempelbuch
.  Stempelregeln
.  Verbot von Stempeln auf leeren Seiten

Mooncakes
Unternehmen geben Angestellten Gutscheine für Mondkuchen zum Mitherbstfest;
Gutscheine sind eine zu versteuernde Leistung nach chinesischem Steuergesetz;
Chinesische Steuerbehörden haben bislang nicht darauf reagiert ...

Überstunden
Höhere Angestellte arbeiten oft mehr als vereinbarte Arbeitszeit;
Überstunden werden selten geltend gemacht bzw. bezahlt, obwohl die Gesetzeslage klar ist:
.  Gesetzlich: Überstunden müssen bezahlt werden
.  Ausnahme: Anwendung von flexiblen Arbeitszeiten (genehmigungspflichtig)
.  Vertraglich: Überstunden müssen genehmigt warden

Fazit
Risiken werden durch Kosten kompensiert:
.  Regeltreue ist ein Kostenpunkt
.  Regeluntreue ist ein Risiko

Nicht jeder kann/will 100% regelkonform sein … aber Strafen für Regeluntreue sind:
.  hohe Bußgelder
.  Haftung für Verantwortliche
.  Rufschädigung



Fabian Knopf (R&P China Lawyers, Director of Client Services); Beratung vorwiegend europäischer und nordamerikanischer Unternehmen in China u.a. in Sachen Unternehmensstrukturierungen (M&A, JV), Arbeitsrecht, Steuern, gewerbliche Schutzrechte und Streitschlichtung
Kontakt: 

Johannes Mirecki (Würth China Holding) übernahm 2015 die Bereiche Legal, HR & Compliance bei der Würth Linie in Shanghai. 2017 wurde er Geschäftsführer der Würth (China) Holding Co., Ltd. mit Gruppenverantwortung diverser Corporate Housekeeping und Shared Service Funktionen für China und Asien. Er verantwortet das Thema Compliance für Asien-Pazifik.