Chinas Privatunternehmen unter "Xiconomics“
Der weitreichende Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas auf chinesische Unternehmen ist in Deutschland weitgehend unbekannt. Kai von Carnap (Associate Fellow am Zentrum für Geopolitik, Geoökonomie und Technologie der DGAW - Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) beschreibt in seinem Artikel, wie Parteizellen und Golden Shares die Wirtschaft kontrollieren und was Europa tun sollte.
"Xiconomics" ...
reihe sich in eine Gattung der -ismen ein, die, wie "Reaganomics" und "Thatcherismus", den Namen einer politischen Führungsperson untrennbar mit einem wirtschaftspolitischen Paradigma verknüpfen. In Xi Jinpings Vision werde Chinas Wirtschaft zu einem staatskapitalistischen System umgebaut, was u.a. einen tiefen Eingriff in die Strukturen der Privatwirtschaft und eine Beschränkung unternehmerischer Autonomie beinhaltete. Und das, obwohl Unternehmen stets ihre Unabhängigkeit beteuerten.
Blieben politische Einflusskanäle unentdeckt, drohten in Deutschland Fehleinschätzungen bei sicherheitsrelevanten Investitionen und Technologiekooperationen. Schließlich müsse geklärt werden, ob zentrale Technologie-Infrastrukturen - etwa im Bereich 5G, Cloud-Dienste oder KI - von Unternehmen dominiert würden, die de facto unter Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas stünden und die im geopolitischen Krisenfall instrumentalisiert werden könnten. Gleichzeitig bestehe das Risiko, dass chinesische Unternehmen, die sich tatsächlichem politischen Zugriff erfolgreich entziehen konnten, pauschal unter Generalverdacht geraten könnten.
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