China’s role in international investment arbitration

China’s role in international investment arbitration and the lessons for European investors 

Vielen ausländischen Investoren in China ist nicht bekannt, dass es in Investitionsstreitigkeiten jenseits der lokalen Gerichte und jenseits des chinesischen Foreign Investment Laws eine weitere Ebene des internationalen Rechtsschutzes gibt. Diese ergibt sich aus den Investitionsschutzabkommen, die Deutschland und andere Staaten mit China geschlossen haben.

In diesen Abkommen ist geregelt, dass Investoren aus einem Staat in bestimmten Fällen eine Schiedsklage gegen den Gaststaat erheben können. Der Fall wird dann vor einem internationalen Schiedsgericht verhandelt. Bisher haben deutsche und andere westliche Investoren nur in wenigen Fällen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Ein Verfahren mit deutscher Beteiligung ist derzeit anhängig.

SNB Law (Shanghai) sieht allerdings Anzeichen, dass es in Zukunft vermehrt zu solchen Verfahren kommen könnte. Lesen Sie mehr über Gründe, Rechtsrahmen und Praxiserfahrungen ... PDF (english)